Stellungnahme zur Kolumne Perl, Poesie und Polemik: Verschwendete Energie
Wie Andri Perl in seiner Kolumne vom 28.02.2023 schreibt, will der lokale Energieversorger IBC einen grossen Wurf mit dem Aufbau eines umfassenden Anergienetzes, d.h. Kälte- und Wärmenetzes tätigen. Der Bau dieses Netzes löst Investitionen von über 300 Mio. und zusätzlich von über 6 Mio. jährlich in den Strassenbau aus. Fraglich ist auch ob die 300 Mio. über diesen langen Zeitraum überhaupt ausreichen?
Zur finanziellen Lage von Chur macht Perl die Aussage, dass in den letzten 5 Jahren ein Ertragsüberschuss von 117 Mio. realisiert worden sei. Dass davon 63.4 Mio. dieses Ertragsüberschuss lediglich aufgrund der Neubewertung der Immobilen und Gevag erfolgte und dies somit ein reiner Buchgewinn ist, verschweigt er geflissentlich.
Was den Selbstfinanzierungsgrad anbetrifft, d.h. wieviel der Investitionen die Stadt mit eigenen Mitteln finanzieren kann, sieht es für Chur sehr düster aus. Gemäss eigenen Aussagen der Stadt gilt ein Wert von unter 50% als ungenügend. 2021 lag der Selbstfinanzierungsgrad noch bei 81.2%, 2022 (gem. Budget) bei 27.6% und im 2023 (gem. Budget) lediglich noch bei 17.2%; noch schlimmer sieht die Prognose des Stadtrates für 2024 aus, da sind es noch sage und schreibe lediglich 10.5%. Der gesamte budgetierte finanzielle Fehlbetrag über die Jahre 2022 bis 2024 beträgt insgesamt 196,099 Mio.. Dieser Betrag muss demzufolge in den nächsten Jahren fremdfinanziert, d.h. geliehen werden und das bei steigenden Zinsen.
Dazu kommen die per 31.12.2021 bereits beschlossenen offene Verpflichtungskredite von 158,7 Mio.; unberücksichtigt bei diesen Investitionen sind die fixen fortlaufenden Betriebskosten (Abschreibungen, Amortisationen, Verzinsungen etc.), welche sich unweigerlich erhöhen werden.
In Anbetracht dieser unerfreulichen Finanzlage müssten demzufolge die weiteren geplante Grossprojekte, wie die Sanierung Hallenbad mit 40 Mio., die Sanierung Stadttheater mit 50 Mio., um nur einige zu nennen, um Jahre hinausgeschoben oder gänzliche darauf verzichtet werden.
Die Aussage von Perl „Die Stadt Chur verlumpt nicht!!“ kann wohl nur jemand machen der von einem Finanzhaushalt keine Ahnung hat.
Unter den vorerwähnten Voraussetzungen wird, längerfristig betrachtet, eine Steuererhöhung unumgänglich sein und entsprechend negative Auswirkungen für den Standort Chur, für das Gewerbe, die Wirtschaft und nicht zuletzt für die Churerinnen und Churer haben. Unter diesen finanziellen Prämissen ist das überrissene Millionenprojekt der IBC unbedingt abzulehnen, weshalb ich empfehle, am 12.03.2023 ein NEIN in die Urne zu legen.
Walter Hegner, Chur
